Wiki Erklärung von Autoritarismus – Das Bild zeigt Engelbert Dollfuss. Bildquelle
Den hab ich vor meinem Italien-Urlaub noch geschrieben und prompt vergessen hochzuladen. Mach ich jetzt. Ein neuer Blog kommt heute oder morgen.
Ich habe neulich irgendwo gelesen, vielleicht war es sogar Robert Reich vom Trump Resistance Movement, der es gesagt hat, dass es gar nicht mehr um rechts der links geht sondern um Autoritarismus oder Demokratie. Je mehr passiert, desto eher bin ich geneigt, das für die richtige Interpretation zu halten – selbst durch den Filter, den ich jetzt habe, wo ich die ganzen Neuigkeiten sozusagen durch die deutsche Brille gefiltert bekomme.
So richtig angefangen das wahr zu nehmen hab ich vor einiger Zeit, als ich auf Twitter Amy Süskind entdeckte. Sie führt seit Anbeginn der Trump Regierung eine wöchentliche Liste, auf der Sie alles aufschreibt und dann auf den sozialen Medien teil, was sich alles ändert im Lande, zum Schlechten natürlich. Sie fängt ihre Auszeichnungen immer mit folgendem erklärenden Satz an: “Experten für autoritäre Systeme empfehlen, eine Liste zu machen von Dingen, die sich auch im Kleinen um Dich herum ändern, damit man es nicht vergisst. Das tut sie für uns alle und man kann die Listen im Original hier lesen. Eine beängstigende Liste, die das Abgleiten in Autoritarismus zeigt.
Ich bin sonst nicht unbedingt die grosse Listenmacherin, das überlasse ich anderen, ich mach Einkaufslisten und die in der Regel für meinen Mann, weil ich auch so weiss, was wir brauchen, aber in diesem Fall ist das mit dem Listennachen eine echt gute Sache. Oft haben ihre wöchentlichen Listen über 80 Einträge, das kann man nicht alles im Kopf behalten und vieles verpasst man auch ganz einfach, weil so viel passiert.
Diese Woche sind die einführenden Worte besonders bedenklich, aber leider hat sie recht. Der Senat, von dem alle gehofft haben, oder eigentlich eher erwartet haben, dass er eine Gesundheitsreform zusammenschustern wird, die zwar nicht toll aber zumindest besser als das brutale Machwerk des Repräsentantenhauses ist, hat die ohnehin schon niederen Erwartungen weiter unterboten: eine aus weissen, eher alten Männern bestehende Gruppe hat hinter verschlossenen Türen einen Vorschlag zusammengebraut, den noch nicht mal die meisten Republikaner kennen, geschweige denn die Demokraten, geschweige denn die Öffentlichkeit. Das Machwerk ist noch brutaler als die “House” Version und geht noch schneller ans Eingemachte, nämlich die Programme für Alte, Behinderte, Kinder, die sonst an keine Versicherung herankommen. Was unter Obama als Grundversorgung definiert wurde, also z.B. Medikamente, Betreuung während Schwangerschaft und Geburt, Behandlung für Geistes- und Gemütsstörungen, Unfallbehandlungen etc. müssen dann nicht mehr von den Versicherern angeboten werden. Da zahlt man dann in eine Krankenkasse ein und wenn man schwanger wird heisst es dann “sorry, das decken wir nicht ab, die Geburt müssen sie selbst bezahlen.” Oder es wird einem gesagt, dass man die Medikamente, die man zum Ueberleben braucht nicht abgedeckt sind, man muss sie selbst kaufen, wenn man kein Geld hat ist das dann eben Pech. Es sollen auch Obergrenzen eingeführt werden, wer also in seinem Leben schon einen Höchstbetrag an medizinischer Versorgung verbraucht hat, der hat wieder Pech gehabt, dem kann dann mitten in der Behandlung die Chemo abgedreht werden. Das sind jetzt keine erfundenen Horrorszenarien, das ist vor der Einführung von Obama-Care passiert.
Aber zurück zum Autoritarismus, da wird so vieles an guten Regulationen zurückgenommen, abgeschafft oder Stellen werden einfach nicht wieder besetzt, dass in vieler Hinsicht notwendige Funktionen einfach nicht mehr erfüllt werden könne. Da werden dann Bemühungen sexuelle Angriffe auf Frauen und Transgender menschen an Universitäten zurückgenommen, Pressekonferenzen sind dann nicht mehr öffentlich und gefilmt darf ohnehin nicht mehr werden (CNN, glaube ich, hat einen dieser Gerichtszeichner eingestellt,der jetzt da drin sitzt und Zeichnungen anfertigt. Absurd, dass es zu sowas kommt!). Unser “furchtloser Fuehrer” zeigt keinerlei Interesse daran, zu untersuchen, wie die Russen die Wahl beeinflusst haben. Er geht lieber Golf spielen.
Kris Kobach hat es versucht, geklappt hat es erstmal nicht aber dabei wird es nicht bleiben. Bildquelle
Das mit dem Wahlbetrug ist besonders dreist, da setzt er eine Kommission ein, die untersuchen soll, was der ohne jede Beweise schon lange behauptet, dass nämlich 3-5 Millionen Illegale gewählt haben – und zwar alle für Hillary – und er deshalb fast 3 Mio Stimmen weniger als Hillary bekommen hat. Kris Kobach, der den Verein leitet, ist einschlägig bekannt als jemand, der in seinem Staat Kansas schon aktiv daran beteiligt war, Wählern das Leben schwer zu machen (dazu mehr ein anderes mal). Zum Glueck, das zeigt sich jetzt, beisst er auf Granit, 44 Staate haben schon gesagt “vergiss es” darunter solche republikanischen Bastionen wie Mississippi, wo der “secretary of state” gesagt habe soll, dass er die verlangen Daten nicht rausrückt und dass sich Kobach doch in den Golf von Mexiko schmeissen soll.
Aber dabei wird es nicht bleiben -das ist nur der erste Versuch soviel demokratisch geneigten Wählern wie möglich das Wählen schwierig oder unmöglich zu machen – auf dem Marsch von der Demokratie zum Autoritarismus.