Heute ist mal wieder was Politisches fällig, denn Neuigkeiten über treulose Wahlmänner sind hier gerade überall in den Medien (die Geschichte, dass die CIA mittlerweile davon ausgeht, dass die Russen die Wahl beeinflusst haben auch – davon demnächst). Das lohnt einen genaueren Blick.
Wahlmänner, Wahlfrauen, Wahlleute
In den USA gibt es ja das System der Wahlleute, über die ich schon geschrieben hab. Wahlleute sind per Bundesstaat zugeteilt (Kalifornien, z.B. hat mit 55 die meisten, weil wir die meisten Menschen haben) und wählen den Präsidenten. Die Wahlleute werden in der Regel von den Parteien berufen und wenn ein Praesidentschafts-Kandidat die Mehrheit der Stimmen in einem Staat erhält, wählen die Menschen im Prinzip die Wahlleute, die dann wieder den Präsident/in (hoffentlich irgendwann mal) wählen.
Die Wahlleute sind in einigen Staaten per Gesetz in andern nur per Moral dazu verpflichtet ihre Stimme für die Person abzugeben, die die Mehrheit im Staat erhalten hat.
Treulose Wahlmänner
Sollte jemand nicht für den Kandidaten stimmen, der die Mehrheit erhalten hat, nennt man diese Leute faithless electors, also treulose Wahlmänner. einer der Gründe für das Wahlmann System war, genau das zu ermöglichen. Wahlmänner (damals), Wahlleute (heute) sollen die Möglichkeit haben nicht für einen Kandidaten stimmen zu müssen, wenn sie den nicht geeignet finden für das Amt des Präsidenten. Man wollte verhindern, dass das Volk Blödsinn macht bei der Wahl – z.B. einen unqualifizierten Populisten wählt – und man den Blödsinn nicht revidieren kann.
Diese “Notbremse” kommt nicht oft zum Einsatz. Es gibt in der Geschichte bis 2015 insgesamt nur 157 Fälle von treulosen Wahlmännern und nur einmal, 1836, hat das eine Wahl beeinflusst. Damals haben alle 23 Wahlmänner von Virginia nicht für den Vize-Präsidenten Johnson gestimmt, da der eine langjährige und publike Beziehung mit einer 1/8 schwarzen Sklavin hatte.
Treulose Wahlmänner 2016
Die vage Hoffnung aller Demokraten und Liberalen ist , dass sich in 2016 genug Wahlleute finden, die nicht für Trump stimmen (was nicht das Gleiche ist wie für Hillary zu stimmen), um ihm die nötigen 270 Stimmen, die ein Kandidat braucht um Präsident zu werden, vorzuenthalten.
Die Webseite der Hamilton Electors, http://www.hamiltonelectors.com
Bislang sind sieben Wahlleute, die letzte eine 19-Jährige aus Washington (Artikel in englisch hier) haben sich bislang “geoutet” und gesagt, sie würden nicht für Trump stimmen, oder, im Fall der 19-Jährigen nicht für Clinton sondern für einen “alternativen moderaten Republikaner”. Die Gruppe nennt sich “Hamilton Electors” nach Alexander Hamilton, dessen Idee für das “electoral college”, also die Gruppe der Wahlleute, war, als eine Art Notbremse zu dienen, im Falle, dass der gewählte Präsident nicht qualifiziert ist das Amt zu übernehmen, das selbst aber nicht zugibt/weiss.
Der erste der treulosen Wahlmänner war Christopher Suprun, der ebenfalls nicht für Hillary sondern gegen Trump stimmen wird und einen alternative Kandidaten wählen, z.B. John Kasich, wird.
Bringen wird es vermutlich nichts, aber man kann ja hoffen. Wie meine Freundin immer sagt: “die Hoffnung stirbt zuletzt”.