Obama fehlt mir jetzt schon!
Obama’s Zeit läuft ab – ich vermisse ihn jetzt schon, wenn ich nur an den 20. Januar und die folgenden vier Jahre denke – und einige seiner letzten Aktionen sind dazu da zumindest ein bisschen was von seinem Vermächtnis zu retten. Er hat je leider mit einem Senat und einem Kongress der immer zu allem Nein gesagt hat, lange nicht so viel erreichen können, wie wir alle gehofft hatten. Mit Trump steht das gesamte Vermächtnis Obama’s auf dem Spiel.
Obama’s Versuch von seinem Vermächtnis zu retten, was zu retten ist
Hier sind ein paar der Aktionen, die Obama seit der Wahl Trumps unternommen hat, um zu retten, was zu retten ist. Das Ziel dabei ist es, Dinge so festzuzurren, dass Trump sie nicht gleich wieder mit einer Unterschrift aufheben kann.
- Letzte Woche hat Obama ein Statut erlassen, dass es Staaten verbietet Gelder, die für Familienplanung vorgesehen sind, Organisationen vorzuenthalten, die auch Abtreibungen vornehmen. Planned Parenthood ist so ein Beispiel. Aus Gründen, die selbst die New York Times ihren Lesern nicht im Detail zumutet, kann dieses Statut nicht so einfach wieder rückgängig gemacht werden. Man kann nur hoffen …
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Bohr, Baby, bohr ist die Devise der Republikaner.
Verbot Öl in Teilen des Atlantiks und im Arktischen Ozean zu bohren. Mit den niederen Weltölpreisen wird in diesen Gebieten momentan nicht gebohrt, da es zu teuer ist, und neue Bohrungen zu beginnen würde sehr viel Zeit in Anspruch nehmen. Das Verbot hat allerdings grossen symbolischen Wert und wurde noch bedeutender dadurch, dass die Kanadier mitgezogen haben. Die Exxons dieser Welt haben es damit ein bisschen schwerer in diesen empfindlichen Ökosystemen herumzubohren – wenn es sich denn irgendwann wieder lohnen sollte. Dieser Akt kann so einfach nicht rückgängig gemacht werden. Eine Verordnung aus dem Jahre 1953 gibt einem Präsidenten das Recht gelegentlich Land sozusagen vom Bohren auszuschliessen. Die Verordnung hat keine Regelung dafür, das ein anderer Präsident sie wieder rückgängig machen kann.
- Ein anderes Vermächtnis sind die strengeren Bezinverbrauchsvorschriften. Jahrelang hat die Autoindustrie ja den Teufel an die Wand gemalt, wenn verlangt wurde, dass Autos und Trucks weniger Benzin verbrauchen sollen. Vom Untergang des Abendlandes und kompletter Anarchie war da die Rede und der kollektiven Pleite aller Autofirmen, mal von denen, die “europäische Schuhbox-Autos” herstellen, abgesehen. Das war natürlich, wie immer, kompletter Blödsinn, es geht und es geht gut. (In dem Zusammenhang kann man auch auf das Geschrei der Wirte hinweisen als das Rauchverbot in Restaurants kam. Niemand würde jemals wieder in ein Restaurant gehen, wurde da behauptet, wenn man nicht rauchen kann. Na ja, ganz so schlimm ist es ja dann doch nicht gekommen … ironisches Grinsen!) Noch strengere Regeln für 2025 sind in den letzten Tagen von der Umweltbehörde (EPA) erlassen worden. Trump kann diese Vorschriften wieder rückgängig machen, die EPA hofft, dass es für in politisch und PR-mäßig schlecht ist solche Standards rückgängig zu machen und hat sie deshalb im Rekordtempo durchgepeitscht. Um es mal wieder mit meiner Freundin zu sage: “die Hoffnung stirbt zuletzt”
Ein weiterer Punkt ist die von Trump geforderte Registrierung von Muslimen. Ein seit 2011 nicht mehr genütztes Programm hätte es Trump einfach gemacht eine solche Registrierung durchzuführen. das Hat Obama jetzt unmöglich gemacht. Ein Radiokommentator drückte es neulich so aus: das war wie ein Haus, es stand zwar leer, aber Trump hätte einfach wieder “einziehen” können. Die Obama Regierung hat das Haus jetzt sozusagen platt gemacht.
Angeblich gibt es eine etwas obskure Möglichkeit in der Zeit machen dem 1 Januar und vor dem 20 Januar doch noch einen Obersten Richter zu berufen, wenn vielleicht auch nur für ein Jahr. Es wäre eine gewagte und sehr umstrittene Aktion, ich hoffe sehr, dass Obama es tut!