Man fragt sich natürlich warum so viele Distrikte im Unterhaus (House of Representatives) Republikanisch gewählt haben. Die Antwort ist nicht so einfach wie man sich denkt. Sicher, viele Leute haben tatsächlich die Republikaner gewählt aber darüber hinaus gibt es einen sehr wichtigen Grund: gerrymandering.
Gerrymandering ist nichts Neues, das Wort wurde zuerst im Jahre 1812 benützt. Es bezeichnet den Prozess Wahldistrikte so zu manipulieren, dass sie das gewünschte Wahlergebnis hervorbringen. Der Ausdruck kommt von Salamander, denn der erste Wahlbezirk, der so manipuliert wurde hatte am Ende die Form eines Salamanders. Na ja, mehr oder weniger.
Ueber die letzten Jahrzehnte ist in vielen Staaten das gerrymandering zu neuen Höhen getrieben worden. Es funktioniert natürlich hier in den USA im House auch besonders gut und zwar aus zwei Gründen.
- In vielen Staaten ist es den Parteien überlassen, die Bezirke zu definieren. Wer die Macht hat kann sich dann daran machen diese zu zementieren in dem sie die Wahlkreise neu definieren und dabei so vorgehen, dass es praktisch keine Möglichkeit mehr für die andere Partei gibt, diese Wahlbezirke zu gewinnen.
- In den Wahlkreisen kann nur einer gewinnen, der der die meisten Stimmen hat, auch wenn 49.9% gegen jemanden wählen, der mit 50.1% hat anschliessend den Job und die gesamte Macht.
Taktiken beim Gerrymandering
Ich bin mir sicher, dass es zu diesem Thema viele schaue Bücher und Artikel gibt aber das Prinzip ist einfach, man hat im zwei Hauptmöglichkeiten zur Verfügung, um möglichst viel Macht zu vereinen.
In Ohio ist die liberale Stadt Columbus auf 4 Wahlbezirke verteilt worden und jeder der 4 Teile ist jetzt Teil eines grossen, ländlichen konservativen Bezirks.
Zum einen kann man eine Hochburg der gegnerischen Partei, also z.B. eine liberale Stadt Mitten in einem konservativen Landstrich aufteilen und so die liberalen Stimmen sozusagen rausverdünnen. Wenn das nicht klappt, kann man immer noch die zweite Methode wählen, nämlich den Bezirk so zu manipulieren, dass alle liberalen in einem Bezirk sind und die anderen alle konservativ sind. Dann gibt man einen auf ist sich aber aller anderen sicher.
Hier das Gegenteil: der 12. Bezirk in North Carolina ist so gestaltet, dass die mehrheitlich demokratische wählende schwarze Bevölkerung in einem Bezirz konzentriert ist. Dies ist der am meisten vom Gerrymandering betroffene Wahlkreis in den USA.
Es funktioniert auch besser für die Republikaner, als für die Demokraten, da die demokratischen Wähler oft in den Städten zentriert sind wohingegen die konservativen über weite Flächen dünn gestreut sind. Da kann dann gut verdünnt und konzentriert werden.
Es gibt natürlich noch weitere Methoden, so kann man Grenzen neu ziehen, so dass jemand, der in seinem Bezirk beliebt ist, plötzlich in einem anderen antreten muss, in den man ihn nicht oder nicht so gut kennt. Die Methoden werden auch benützt, um bestimmte ethnische Gruppen zu benachteiligen: alle Schwarzen in einen Bezirk, dann muss sich der Rest nicht mit “schwarzen” Problemen herumärgern.
Es ist natürlich nicht nur ein Republikanisches Problem, auch Demokraten gerrymandern wenn sie können. Nur sieht die Realität so aus, dass die Republikaner anscheinen öfter können.
Hier ist ein Bild der am schlimmsten von gerrymandering betroffenen Wahlbezirke. Was an allen auffällt ist, dass sie nicht kompakt sind oder irgendwelchen logischen Grenzen, wie z.B. Flüssen oder dergleichen, folgen sondern wilde Auswüchse und Seitenableger, in manchen Fällen sogar Enklaven haben. Das sind dann die, in denen man bestimmte demographische Gruppen konzentriert.
Wenn man will, kann man das natürlich besser machen. Kalifornien hat das 2010 unter Arnold Schwarzenegger getan (nie hätte ich geglaubt, dass ich jemals sagen würde: wenn nur Arnie Präsident war!). Die Neugestaltung der Wahlbezirke wurde einer unabhängigen Kommission übergeben. Ich hab neulich ein kurzes Video von Arnold gesehen, in dem er über gerrymandering spricht. Der Artikel mit dem Video ist hier für alle, die es sich ansehen wollen. Er sagt da in Kurzform folgendes: bevor wir in Kalifornien die Bezirke neu gemacht haben war weniger Bewegung bei den Repräsentanten als im Politbüro der Sowjetunion. Ich glaub jetzt einfach mal, dass er das nachgeprüft hat und nicht einfach nur so behauptet. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: da wurde (hier) und wird (in vielen anderen Staaten) so herumgemauschelt, dass extrem unbeliebte Leute trotzdem an der Macht belieben, da ihre Wahlbezirke so lange zurechtgerückt wurden, bis die Konkurrenz keinerlei Chancen mehr hat.
So viel heute zum Thema Demokratie.
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